Konzessionen in Russland und Kasachstan

Vertragsrechtliche Aspekte
Azar Aliyev erläutert die Verträge im Bereich der öffentlich-privaten-Partnerschaft in Russland und Kasachstan. Inwieweit gelingt es, eine "Insel der Stabilität" für sehr wichtige aber komplexe und langfristige Verträge über die Beteiligung von privaten Investoren in den öffentlichen Infrastrukturprojekten in den sonst labilen Rechtsordnungen zu schaffen?
In vielen Staaten bezieht die öffentliche Hand zur Erfüllung von Aufgaben der Daseinsvorsorge auch private Unternehmen ein. Azar Aliyev untersucht den Konzessionsvertrag als ein Instrument solcher öffentlich-privater Partnerschaften im russischen und kasachischen Recht. Konzession ist in beiden Staaten gesetzlich als Vertrag über Errichtung, Modernisierung, Betrieb und Rückübereignung von öffentlichen Infrastrukturobjekten durch Private definiert. Ebenso wie in Deutschland spielen dabei Privatrecht und öffentliches Recht zusammen; allerdings liegt der Schwerpunkt der Diskussion in den untersuchten Staaten anders als in Deutschland nicht im Verwaltungs-, sondern im Privatrecht.
Die Arbeit diskutiert die Konzession auch als Mittel, im Kontext eher labiler juristischer Infrastruktur "Inseln der Stabilität" für langfristige und komplexe Großprojekte zu schaffen. Dabei werden viele Grundsatzfragen des Zivilrechts sowie des Wirtschaftsprivat- und Wirtschaftsverwaltungsrechts aufgegriffen und analysiert.

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